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   OLG Bamberg, 26.03.1992 - 1 U 154/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,6487
OLG Bamberg, 26.03.1992 - 1 U 154/91 (https://dejure.org/1992,6487)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 26.03.1992 - 1 U 154/91 (https://dejure.org/1992,6487)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 26. März 1992 - 1 U 154/91 (https://dejure.org/1992,6487)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung der Bedingungen für die Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung (BUZ); Versicherungsrechtliche Vertrauenshaftung; Äußerungen in Werbeschriften (Erläuterungen, Merkblätter)

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BB-BUZ § 2 Nr. 1
    Berufsunfähigkeit eines dienstunfähigen Polizeibeamten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AGBG § 5; BuZB § 2 Nr. 1

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1992, 1074
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Düsseldorf, 10.06.2003 - 4 U 186/02

    Ansprüche eines wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit in den vorzeitigen Ruhestand

    Je nach Fassung der Klausel (vgl. dazu OLG Bamberg VersR 1992, 1074; OLG Karlsruhe r+s 1998, 257) wird insoweit- vertreten, dass eine Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit im Sinne der Klausel nicht schon dann vorliegt, wenn der Beamte wegen Wegfalls der - besonderen - Polizeidienstfähigkeit vorzeitig pensioniert wird.
  • OLG Düsseldorf, 10.06.2003 - 4 U 185/02
    Je nach Fassung der Klausel (vgl. dazu OLG Bamberg VersR 1992, 1074; OLG Karlsruhe r+s 1998, 257) wird insoweit- vertreten, dass eine Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit im Sinne der Klausel nicht schon dann vorliegt, wenn der Beamte wegen Wegfalls der - besonderen - Polizeidienstfähigkeit vorzeitig pensioniert wird.
  • OLG Oldenburg, 09.04.1997 - 2 U 23/97

    Vorliegen einer Polizeidienstunfähigkeit; Vertrauenshaftung des Versicherers und

    Eine Dienstunfähigkeit im Sinn der vorgenannten Beamtenklausel liegt jedoch nach ganz überwiegender Auffassung in Rechtsprechung und Literatur (z.B. BGH r+s 1993, 393; OLG Köln r+s 1988, 344; OLG Nürnberg r+s 1992, 177; Prölss/Martin, VVG, 25. Aufl., § 2 BUZ Anm. 7 e; a.A. OLG Bamberg VersR 1992, 1074 [OLG Bamberg 26.03.1992 - 1 U 154/91] ) der der Senat folgt, nur bei einer allgemeinen Dienstunfähigkeit (vgl. § 54 NBG) vor.
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